„Fitness-Check“ für EU-Richtlinien

Die EU-Kommission hat am 30. April 2015 eine öffentliche Konsultation zum sogenannten "Fitness-Check" der europäischen Naturschutzrichtlinien, der Vogel-Richtlinie und der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH), gestartet. 

An der Konsultation kann sich jedermann bis zum 24.07.2015 online beteiligen. Der Fitness-Check soll zeigen, ob die Richtlinien ihre Aufgaben erfüllen und wo es möglicherweise Verbesserungsbedarf gibt. Anfang 2016 will die EU entscheiden, ob es zu einer Überarbeitung, ggf. auch Zusammenlegung, der Richtlinien kommt.

Beide Richtlinien sind für alle 28 Mitgliedstaaten der EU verbindlich und bilden auch für den Naturschutz in Deutschland einen maßgeblichen rechtlichen Rahmen. Umgesetzt in nationales Recht bestimmen sie die Ausweisung und den Schutz bzw. das Management von über 26.000 europäischen Natura 2000-Gebieten. 

Unbestritten ist, dass die Schutzbemühungen infolge der Richtlinien, wie auch der ehrenamtlichen Bemühungen der Jägerschaft in den letzten Jahrzehnten zu Erfolgen für den Naturschutz geführt haben. So sind einst weitgehend verschwundene Arten wie Seeadler, Kranich, Schwarzstorch und Uhu aber auch Wolf, Wildkatze und Biber wieder nach Mitteleuropa zurückgekehrt und breiten sich weiter aus. 

Die Ausweisung von Schutzgebieten bedeuten für die land- und fischereiwirtschaftliche sowie die jagdliche Nutzung in zunehmendem Maße auch Einschränkungen und Verbote, die zum Teil überzogen und der weiteren Akzeptanz der Richtlinien in der Bevölkerung nicht förderlich sind. So kann es z.B. zur Einschränkung der Fangjagd oder von Jagdzeiten kommen oder bestimmte Arten erhalten einen besonders strengen Schutzstatus, trotz eines günstigen Erhaltungszustandes. 

Eine zahlreiche Teilnahme der deutschen Jägerschaft am „Fitness-Check“ bietet nun die Chance, zum einen Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen, zum anderen aber auch negative Erfahrungen und Beispiele aus der Praxis deutlich zu benennen.

Der DJV ruft daher alle Jägerinnen und Jäger auf, sich an der Befragung zu beteiligen! Dies ist nur online über die folgenden Links möglich:

Überblicksseite zum "Fitness-Check" (engl.)	http://ec.europa.eu/environment/consultations/nature_fitness_check_en.htm
Direkt zur Umfrage*	https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/EUNatureDirectives

Auch der DJV und seine Landesjagdverbände werden sich an der Umfrage beteiligen. In diesem Zusammenhang bittet der DJV die Jäger um Nennung von weiteren (positiven wie negativen) Beispielen aus der Praxis im Umgang mit den Richtlinien. Rückmeldungen bis Ende Juni bitte an Dr. Armin Winter unter a.winter@jagdverband.de. Der DJV beabsichtigt, der EU-Kommission daraus eine weitere Stellungnahme zukommen zu lassen.