Klöckner: Müssen Afrikanische Schweinepest wieder loswerden
Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Brandenburg so rasch wie möglich wieder eliminieren. «Unser Ziel muss es sein, mit einer nationalen gemeinsamen Kraftanstrengung die Ausbreitung der ASP in andere Bundesländer und in den Haustierbestand zu verhindern und sie aus unserem Land wieder rauszubekommen», sagte Klöckner der Deutschen Presse-Agentur zum Beginn eines Treffens der Länder-Agrarminister am Donnerstag im saarländischen Weiskirchen.
Im Kampf gegen die Tierseuche gebe es bereits einen Bund-Länder-Krisenstab, ein EU-Team mit Veterinärexperten sei vor Ort, eine Taskforce auf Arbeitsebene sei im Einsatz - «und wir forschen parallel an einem Impfstoff», sagte Klöckner. Aber auch die Bundesländer müssten «ihre Hausaufgaben» machen.
Wichtig sei, dass ein Land wie Brandenburg, wo die ASP vor zwei Wochen bundesweit erstmalig bei einem toten Wildschwein bestätigt wurde, «eine Koordinierungsfunktion» übernehme: für seine Kommunen und Verbände, beispielsweise die Jäger. «Die unterschiedlichen Zuständigkeiten müssen gebündelt sein», sagte Klöckner. Deutschland werde frühestens dann wieder als ASP-frei gelten, wenn mindestens ein Jahr lang keine positiven Funde gemacht wurden.
Das sehen die Jäger und die Bauern genauso: Es brauche «ein koordiniertes Vorgehen» in einem zentralen Krisenstab, der die Aktivitäten über Ländergrenzen hinaus steuere, forderten die Verbände der deutschen Bauern und Jäger am Donnerstag. Insbesondere die Grenze zu Polen müsse «wildschweinsicher» werden. Dazu gehörten entsprechende Zäune um die Kernzone der Tierseuche: «Hier besteht noch erheblicher Handlungsbedarf.»
Ortskundige Jäger und Bauern müssten bei der Suche nach toten Wildschweinen mehr eingebunden werden, heißt es in der Erklärung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) und des Deutschen Jagdverbandes (DJV). Die Entfernung der hochinfektiösen Kadaver ist entscheidend, um eine Ausbreitung der ASP einzudämmen. Um die Jagd auf die Schwarzkittel zu intensivieren, seien zudem eine Erlaubnis für Nachtzieltechnik mit Infrarot-Aufhellern und Entschädigungen für Landwirte wegen einer intensiveren Wildschweinjagd nötig.
Mit Blick auf mögliche wirtschaftliche Folgen des ASP-Ausbruchs rief Klöckner dazu auf, einen «klugen, besonnenen Kopf zu bewahren»: «Wir dürfen auch nicht die Lage schlechter reden als sie ist.» Lange habe man die Tierseuche, trotz erheblichen Drucks aus Polen, von Deutschland fernhalten können. «Glücklicherweise sind die Funde bei Wildschweinen bisher nicht weit verstreut. Und wir sind bei Hausschweinen ASP-frei.»
Innerhalb Europas könnten Schweine außerhalb des Restriktionsgebietes nach wie vor verkauft werden - rund 70 Prozent der Menge des Exports gingen auf den europäischen Markt. Ein für deutsches Schweinefleisch wichtiges Exportland außerhalb der EU, China, hat dagegen einen Importstopp für deutsches Schweinefleisch verhängt.
Bisher sei es weder der EU noch einem europäischen Land gelungen, dass sie mit China eine Regionalisierung (nur auf die Ausbruchsregion beschränkt) vereinbaren konnten. «Wir sind in sehr intensiven Gesprächen», sagte Klöckner. Aber jetzt müsse man «den Markt beobachten und dann urteilen»: Denkbar seien Hilfen für Bauern bei privater Lagerhaltung und Liquiditätsprogramme der EU oder Entschädigungen der Länder.
Preisverluste bei Schweinefleisch seien bereits deutlich, mittlerweile habe sich das Niveau aber stabilisiert. Zuvor seien die Preise zudem «ungewöhnlich hoch» gewesen, sagte die Ministerin. Zum Teil sei der Preisverfall zu Beginn aber zu schnell gegangen. «Dass mancher im Handel prophylaktisch schon mal die Preise gesenkt hat, das schauen wir uns genau an.»
Der Ausbruch der ASP in Brandenburg und ihre Folgen sind auch ein Hauptthema auf der Agrarministerkonferenz im Saarland. Nach Angaben des Vorsitzenden der Konferenz, Saarlands Ressortchef Reinhold Jost (SPD), soll über Unterstützung und weitere Maßnahmen im Kampf gegen die ASP gesprochen werden. Am Donnerstag beraten die Minister, am Freitag soll es Beschlüsse geben. Die Tierseuche wurde inzwischen bei 32 toten Wildschweinen in Brandenburg nachgewiesen, nachdem das Friedrich-Loeffler-Institut am Donnerstag drei weitere Fälle bestätigte.