Landesjagdverband Rheinland-Pfalz: Kurt Beck bekennt sich zur Jagd
In seiner Rede auf dem Landesjägertag 2011 in Kaiserslautern am 20. Mai hob der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck die gute Zusammenarbeit mit der Jägerschaft im Lande hervor. Die Jagdsteuer soll trotzdem bestehen bleiben.
Vor allem für den Einsatz der Jägerinnen und Jäger in Rheinland-Pfalz bei der Bekämpfung der Europäischen Schweinepest bedankte sich Beck auf der Jahreshauptversammlung des Landesjagdverbandes Rheinland-Pfalz e.V. (LJV). “Dank einer umfassenden Impfaktion gab es in den vergangenen zwei Jahren keine Positivfälle mehr. Sollte dies 2011 so bleiben, werden wir nach der Frühjahrsimpfung 2012 bei der EU die Aufhebung der Schweinepestgebiete beantragen”, sagte der Ministerpräsident.
Auch für das große Engagement der Jägerschaft im Bereich Umweltbildung gab es viel Lob vom Landesvater. Zudem verwies er auf den LJV als Kooperationspartner in Sachen Ganztagsschulen und der Waldjugendspiele. Zum Thema Jagdrecht erklärte Beck, dass es “der großen ökologischen, ökonomischen und kulturellen Bedeutung der Jagd gerecht werde.” Das Gesetz stärke die Bedeutung der Jagd, übergebe die Verantwortung in zentralen Bereichen an die Vereinigungen der Jäger und stärke den Tier- und Artenschutz. “Rheinland-Pfalz ist ein attraktives Jagdland und wird es auch bleiben”, betonte Beck.
Trotz seines Bekenntnisses zur Jagd und der Anerkennung der gemeinnützigen Arbeit der Jäger, soll die Jagdsteuer bleiben. Die angespannte Finanzlage vieler Kommunen lasse keinen Spielraum für eine Entlastung der Jägerschaft zu, bat Beck um Verständnis. Aus diesem Grund werde es auch in dieser Legislaturperiode keine Änderung im Kommunalabgabengesetz geben, das den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Zeit noch die Möglichkeit eröffnet, bis zu 20 Prozent der Jagdpacht als Jagdsteuer zu erheben.
“Die Jagdsteuer ist und bleibt ein zentrales Thema, für deren Abschaffung sich der LJV auch in Zukunft einsetzen wird”, gab Kurt Alexander Michael, Präsident des LJV, zu verstehen. Die Jägerinnen und Jäger in Rheinland-Pfalz seien zwar erfreut über die freundlichen Worte von Ministerpräsident Beck, doch wünschten sie auch ein klares Zeichen als Anerkennung ihrer ehrenamtlichen Arbeit, so Michael.
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